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Vier Gemeinden - ein Projekt: Fusion Olten Plus
Seit 2008 prüfen verschiedene Gemeinden rund um die Stadt Olten Chancen und Nutzen einer engeren Zusammenarbeit bis hin zu einer Fusion. Entstanden ist daraus das Projekt Fusion Olten Plus der vier Gemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen. Zurzeit ist ein Fusionsvertrag in Arbeit, der im Juni 2012 den Stimmberechtigten der vier Gemeinden unterbreitet werden soll.
Ohne Grenzen: der Blick über Trimbach nach Olten
Die Ausgangslage
Die Stadt Olten arbeitet in den verschiedensten Bereichen, in wechselnden Gruppen (Perimetern) intensiv mit den Nachbargemeinden zusammen. Die Zusammenarbeit wird als positiv erachtet, sie stösst jedoch zunehmend an institutionelle Grenzen. Vorstösse im Oltner Gemeindeparlament und Initiativen von Nachbargemeinden veranlassten den Stadtrat von Olten zusammen mit den interessierten Gemeinderäten der angrenzenden Gemeinden die Auswirkungen sowie die Chancen und Risiken einer Fusion zu analysieren. Eine entsprechende Analyse wurde im Rahmen des Projektes „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden“ im Jahr 2008 gestartet und im Juni 2009 abgeschlossen.
Fusionsvorvertrag unterzeichnet
Auf dieser Basis haben Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen im Februar 2010 einen Fusionsvorvertrag unterzeichnet. Darin verpflichten sich die vier Gemeinden einen Fusionsvertrag auszuarbeiten, der den Stimmberechtigten der Gemeinden im Jahr 2011 vorgelegt werden soll.
Ziel: Volksabstimmungen im Juni 2012
Mit der Unterzeichnung kam das Projekt einer Fusion im Raum Olten mit dem Namen „Fusion Olten Plus“ in eine neue Phase. Nachdem die Bedürfnisse der Bevölkerung in den einzelnen Gemeinden erhoben wurden, haben nun acht Arbeitsgruppen die fusionierte Gemeinde und damit auch deren Verwaltung skizziert, die Kosten der Umsetzung abgeschätzt sowie einen Entwurf für einen Finanzplan erstellt. Gegen Ende dieses Jahres soll ein Entwurf des Fusionsvertrags vorliegen, der anschliessend bei den Gemeinden in Vernehmlassung geht. Mit einer abstimmungsreifen Fusionsvorlage an die Stimmberechtigten ist im Frühsommer 2012 zu rechnen. Die Fusion könnte dann auf die Amtsperiode 2013-2017 hin umgesetzt werden und am 1. Januar 2014 in Kraft treten.
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